PolitikMontag, 26. August 2013, 12:26 Uhr· von: Nicolas Flessa

Wer nicht kuschelt, fliegt

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Unter dem Titel „Kleiner Führer für den Nahen Osten” erschien in der britischen Financial Times Ende August folgender Leserbrief: „Iran unterstützt Assad. Die Golfstaaten sind gegen Assad! Assad ist gegen die Muslimbrüder und Obama ist gegen General Sisi. Aber die Golfstaaten sind pro-Sisi! Was bedeutet, dass sie gegen die Muslimbrüder sind! Iran ist pro-Hamas, aber Hamas unterstützt die Muslimbrüder! Obama unterstützt die Muslimbrüder, aber Hamas ist gegen die USA! Die Golfstaaten sind pro-USA. Aber die Türkei ist mit den Golfstaaten gegen Assad und zugleich pro-Muslimbrüder gegen General Sisi. Und General Sisi wird von den Golfstaaten unterstützt! Willkommen im Nahen Osten und schönen Tag noch.“


Mit seiner lakonischen Zusammenfassung der aktuellen politischen Situation hat sein Autor, der sich selbst K N Al-Sabah nennt, neben der offenkundigen Unübersichtlichkeit des Nahostkonflikts noch zwei weitere, wesentliche Erkenntnisse auf den Punkt gebracht: Politik ist ein schmutziges Geschäft. Und: Sie hat – wie schon zu Bismarcks Zeiten – mehr mit wechselnden Bündnissen und situativen Interessen zu tun als mit dem, was – quasi ex cathedra – nach draußen als Moral verkündet wird.


Am Vorabend des syrischen Krieges, diesem von langer Hand geplanten und lange verleugneten Eroberungsfeldzuges, stellt sich die Frage, warum es letztlich keinen Unterschied mehr macht, wie viel das Volk über die Machenschaften seiner Führer weiß – aller Desinformation zum Trotz. Weder die Veröffentlichung der CIA-Geheim-Papiere, die den iranischen Putsch von 1953 auch amtlich zu einem außenpolitischen Akt der USA erklärte, noch die Verwirklichung von George Orwells Alptraum „1984“ in Form der NSA scheinen dem nominellen Souverän der demokratischen Staatengemeinschaft – dem Volk – noch etwas auszumachen. Wie zu den Zeiten von sonnenbetrunkenen Kaisern und gottbegnadeten Königen werden Menschenleben und ganze Volkswirtschaften vernichtet oder in Trümmer gebombt, wie es den Führern gerade passt. Und die Medien spielen Marschmusik, mal für, mal gegen einen neuen Krieg, meist aber wider besseren Wissens.

 

Wie konnte es so weit kommen? Der politische Sittenverfall, der allein in diesem Lande in den letzten 10 Jahren eingesetzt hat, lässt sich schwer übersehen. 2002 konnte Gerhard Schröder noch einen Wahlkampf gewinnen, weil er sein Land vor einem unglaubwürdigen Krieg bewahren wollte. 2013 kräht kein Hahn mehr nach der Haltung seiner Nachfolgerin zum bevorstehenden Einsatz der Amerikaner in Syrien; was zählt, ist das Gefühl, im eigenen Land gut aufgehoben zu sein. Ganz nach dem Motto „Die da draußen machen ja eh, was sie wollen!“ werden Pazifisten wie die Linken oder warnende Stimmen wie Jürgen Todenhöfer für einsame Spinner erklärt. Für den Rest der Welt gibt es schließlich Spendenhotlines – und Amnesty International.


Die selbstverordnete Ohnmacht der Deutschen ist nicht allein ein historischer Reflex; sie ist vor allem die Erfüllung einer Rolle, die der gegenwärtigen BRD ein Maximum ihrer Interessen sichert: die Konzentration auf wirtschaftliches Wachstum unter freiwilligem Verzicht auf weltpolitisches Engagement. Ein wesentliches Element dieser Politik ist der Versuch, politisch neutral zu erscheinen und so stets aus der Schusslinie zu bleiben. Dass die Deutschen hinter den Kulissen durchaus nicht selten zentrale Vermittlerrollen übernehmen, bleibt im Konzert der schrillen Töne aus Ost und West von der Öffentlichkeit beinahe unbemerkt.


Wenn nun – kaltblütig wie der Businessplan eines multinationalen Konzerns für das neue Financial Year 2014/2015 – die gewaltsame Absetzung Baschar al-Assads durch Truppen der USA medial vorbereitet wird, stellt sich daher im Grunde genommen gar nicht mehr die Frage nach einer eigenständigen und reflektierten Haltung der Bundesregierung. Warum jenes Urteil hinterfragen, das Assad selbst in einem gestern geführten Interview wie folgt konterkarierte: „Wieso sollte eine Regierung chemische Waffen in einer Gegend anwenden, in der Regierungstruppen konzentriert sind? Das entspricht jeglicher Logik.“ Herr Präsident, ich muss Sie enttäuschen. Mit Logik hat das, was sich vor unserer aller Augen in diesen Tagen vollzieht, ohnehin nicht mehr viel zu tun.


In seiner Kriegserklärung an das Deutsche Reich gestand Winston Churchill ganz offen: „Dies ist nicht eine Frage des Kampfes für Danzig oder Polen. Wir kämpfen, um eine ganze Welt von der Pestilenz der Nazi-Tyrannei zu befreien.“ Obamas Krieg, die wie immer in der neuesten Geschichte durch Bomben und nicht durch Worte eröffnet werden wird, wird nicht um die toten Kinder und Frauen von Ghuta und Muadamijat al Scham geführt. Die Geschichte lehrt: Rote Linien werden immer von jenen aufgestellt, die gewillt sind, einen Anlass für eigene Offensiven als schmerzhafte, aber unweigerliche Folgen zu deklarieren; so geschehen 1914 durch die Schikanierung der Serben durch die österreichische Regierung und 1939 durch die Forderungen der Deutschen an die Polen.


Und die gegenwärtige deutsche Regierung? Zu sehr gefällt sich die derzeit „stärkste Macht Europas“ in ihrer Rolle als verlässlicher Partner der einzigen verbliebenen Supermacht, um eine eigene Position im Konzert der Weltmächte zu beziehen. Mit mahnenden Worten ist noch kein Schlachten verhindert – die eigene Mit-Verantwortung aber umso wirkungsvoller kaschiert worden. Die Frage nach dem Kellner und dem Koch stellt sich – wie die NSA-Affäre gerade erst eindrucksvoll bestätigt hat – für die deutsche Regierung ohnehin nicht mehr; die Rolle des amerikanischen Kellners hat in Europa – spätestens seit der Regierung Blair – der alte Verbündete Großbritannien übernommen.


In der deutschen Außenpolitik gilt längst das in der Innenpolitik so bewährte merkelsche Geheimrezept: Wer nicht kuschelt, fliegt. Es gibt ein Bild, das mehr über das deutsch-amerikanische Verhältnis zum Ausdruck bringt als so manche wissenschaftliche Studie oder aufgeheizte Stammtisch-Diskussion. Auf seine Tränen beim Staatsbesuch von Barack Obama angesprochen, antwortete Bundespräsident Gauck im aktuellen Sommerinterview: „Mir ist es nicht an der Wiege gesungen worden, einmal neben dem mächtigsten Mann der Welt zu stehen und die US-Hymne über freie Menschen zu hören. Da durchfließt einen so eine Mischung aus Glück, Dankbarkeit und Freude."

 

Wieviel Dankbarkeit die Geschichte für die gegenwärtige deutsche Profillosigkeit aufbringen wird, wird sich zeigen.